ORS 23.04.2009
Kurzbericht zur 22. Sitzung vom 23.04.2009
1. Allgemeines
Feststellung Tagesordnung, Beschlussfähigkeit , Bürgerfragen
2. Themen - öffentlicher Teil -
2.1 Beratung zum Aufruf des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt LSA zum 7. Landeswettbewerb 2008 bis 2009 „Unser Dorf hat Zukunft“
Nach eingehender Diskussion der Anforderungen wurde entschieden, in diesem Jahr keinen Antrag zur Teilnahme am Wettbewerb zu stellen.
2.2 Verteilung der finanziellen Mittel für Vereine
Es wurde entschieden, die gem. Eingliederungsvertrag als Zuschuss an ortsansässige Vereine verfügbaren Mittel für 2009 dem Sportverein zur Verfügung zu stellen.
2.3 Protokollkontrolle
u.a. zu folgende Punkten wurde berichtet:
- Die Vergabe der Machbarkeitsstudie ist am 31.03.2009 vom Stadtrat beschlossen werden.
- Die beauftragte Analyse zur gewerblichen Umfeldsituation wurde am 09.04.2009 von den Auftragnehmern vorgestellt. Nähere Informationen über die Ergebnisse und die weiteren, daraus abzuleitenden Aktivitäten erhält der Ortsrat zur nächsten Sitzung im Mai (18.05.2009).
- Die Sanierung des Teiches am Waldweg erfolgt im September/Oktober 2009. Der Auftrag wurde vom Unterhaltungsverband Helme vergeben. Der Fördermittelbescheid ist eingegangen.
2.4 Infomationen des Ortsbürgermeisters
- Straßenbeleuchtung (Bereich Roter Berg) wird überprüft und soll voraussichtlich ergänzt werden.
- Das Projekt Dorfzentrum wurde am 24.03.2009 zur Klärung der Förderfähigkeit beim Leadermanagement (Landkreis MSH) eingereicht.
- Der vorzeitige Maßnahmebeginn für die erweiterte Geflügelhaltung in Bergfarnstädt wurde erteilt. Hinweise auf Begründungen zu eingereichten Kritikpunkten der Stadt (z.T. auch vom Ortsrat Rothenschirmbach eingereicht) erfolgten.
- Die Maßnahmen des ländlichen Wegebaus (u.a. zwischen Rothenschirmbach und Sittichenbach sowie Ergänzung der Radwege zwischen den Ortsteilen in Osterhausen, weitere Wegebaumaßnahmen in unmittelbarer Nähe der A38) werden im Jahre 2010 durchgeführt.
- Einreichung von Maßnahmen der GSG für Rothenschirmbach.
2.6 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eisleben (mit den Ortsteilen)
Die Beschlussvorlage für die neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Lutherstadt (inkl. alle Ortsteilen bzw. Ortsfeuerwehren) wurde nach Beratung und Klärung offener Fragen befürwortet.
2.7 Standortwahl für ein zu errichtendes Gerätehaus der FFW in Rothenschirmbach
Der Ortsbürgermeister stellte das Projekt für den Neubau eines Gerätehauses der FFW kurz vor, stellte 2 mögliche Standorte vor und begründete Vor- bzw. Nachteile der Standortauswahlen. Seitens der Stadtverwaltung wurden ergänzende Hinweise gegeben. Weitere Standorte wurden in Erwägung gezogen. Zur nächsten Sitzung soll ein Vorzugsstandort benannt werden, um die Projektplanung und Fördermitteleinreichung zu erarbeiten.