ORS 18.05.2009
Kurzbericht zur 23. Sitzung am 18.05.2009
1. Allgemeines
Feststellung Tagesordnung, Beschlussfähigkeit , Bürgerfragen
2. Themen - öffentlicher Teil -
2.1 Standortwahl für ein zu errichtendes Gerätehaus der FFW in Rothenschirmbach
Nach der grundsätzlichen Vorstellung des Vorhabens und der Benennung mehrerer Standortvorschläge wurde die Vorzugsfläche für ein neues Gerätehaus festgelegt: Standort auf dem Gewerbegebiet.
Aller Ratsmitglierder waren sich darin einig, das die Vorteile dort wesentlich überwiegen:
- Erschlossener Bereich
- Gute fahrtechnische Anbindung
- Bereits vorhandene Parkflächen im Umfeld
Zugleich ist der Flächenverbrauch nicht so groß, dass er die Parkfläche für Einkäufer erheblich beschränken würde.
Nunmehr wurde die Verwaltung beauftragt, die planungssrechtlichen Voraussetzungen zu prüfen und ggf. erforderliche Anpassungen vorzubereiten.
Danach können für das Projekt die Fördermittelanträge gestellt werden.
Über die mögliche Bauzeit muss im Rahmen der Gesamt-Investitionsplanung der Lutherstadt und unter Beachtung der Fördermittelvergabe beraten werden.
2.2 Stand der Projektentwicklung für Dorfzentrum
Der Ortsbürgermeister erläuterte das Projekt nochmals anhand einer kurzen Präsentation. Er schlug vor, das Projekt im Sommer in Verb. mit dem Konjunkturpaket 2 zu beantragen. Der Vorschlag wurde vom Ortsrat bestätigt.
2.3 Vorschlag zur Änderung der Hundesteuersatzung
Dem Vorschlag der Stadtverwaltung zur Vereinheitlichung der Rechtsgrundlagen der Hundesteuersatzung für alle Stadt- und Ortsteile wurde gefolgt.
Änderungen der Steuersätze (außer die Aufnahme von Sätzen für sog. "gefährliche Hunde") sind nicht vorgesehen.
2.4 Protokollkontrolle / Informationen des Ortsbürgernmeisters
Hinweise zu den Schwerpunkten der Finanzausschussberatung am 13.05.2009
(Zuschüsse für Vereine in den nächsten Jahren)
Vorbereitung Teichsanierung sog. "Fischteich"
Beweidung Cobenberg - Notwendigkeit von Entbuschungsmaßnahmen, um Status der Streuobstwiese zu erhalten und eine Beweidung zu ermöglichen.
3. Themen - nichtöffentlich
3.1 Informationen des Ortsbürgermeisters
Informationen zur Analyse für zukünftige Gewerbeansiedlungen
4. Schließung der Sitzung
Anlässlich der möglicherweise letzten ordentlichen Sitzung in der laufenden Legislaturperiode dankte der Ortsbürgermeister allen Ratsmitgliedern für die konstruktive und vorwärtsgerichtete Mitarbeit in den vergangenen fünf Jahren.
Stellvertretend für die anderen Ratsmitglieder dankte Herr Preibisch dem Ortsbürgermeister für die geleistete Arbeit.