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ORS 02.12.2009

Kurzbericht der 4. Sitzung des Ortsrates am 2.12.2009


1. Allgemeines
Begrüßung, Beschlussfähhigkeit, Niederschrift, Feststellen der Tagesordnung, Bürgerfragen

2. Themen - öffentlicher Teil -

2.1 Beauftragung des Ortswehrleiters Rothenschirmbach
Die Beauftragung von W. Leber wurde dem Stadtrat empfohlen.

2.2 Beauftragung des stellvertretenden Ortswehrleiters Rothenschirmbach
Die Beauftragung von C. Barth wurde dem Stadtrat empfohlen.

2.3 Hebessatzsatzung Lutherstadt Eisleben inkl. Ortsteilen
Die Änderung (Erhöhung) der Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer wurde nicht empfohlen.

2.4 Protokollkontrolle
An der Alten Hauptstraße soll ein Warnschild "Kinder" aufgestellt werden.

2.5 Informationen des Ortsbürgermeisters


2.6 Anfragen


3. Themen - nichtöffentlicher Teil

3.1 Protokollkontrolle

3.2 Informationen

3.3 Anfragen

ORS 25.02.2010
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