ORS 22.03.2007
Ergebnisse (Auswahl - Kurzfassung)
Kurzbericht
1. Allgemeines
(Feststellung Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Niederschrift)
2. Themen - öffentlich -
2.1 Beisitzer der Wahlkommission für die Kreistags- bzw. Landratswahl
Für die Durchführung der Wahl am 22.04.2007 wurden die freiwilligen Helfer für die Wahlkommission benannt.
Als Wahllokal wird der Saal im Landgasthaus Kulbe genutzt.
2.2 Abwasserbeseitigungskonzept - Teil Niederschlagswasser
Das Niederschlagswasserkonzept der Lutherstadt Eisleben (inkl. Ortsteile) wurde fristgerecht bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreises eingereicht.
Die Pläne sind nunmehr noch von den Ortsräten und dem Stadtrat zu beraten und zu beschließen.
Wesentliches Planungselement für die Niederschlagswasserabführung in Rothenschirmbach ist die Umnutzung der Mischwasserkanäle nach dem Neubau der Abwasseranlage (Trennsystem). Auf Besonderheiten in einzelnen Gebieten wurde eingegangen. Der gegenwärtige Ausbaustand wurde berücksichtigt.
Während der Diskussion wurde u.a. nochmals herausgestellt, dass Grundlage für die Weiterführung des Konzeptes die Aktivitäten des AZV Eisleben sind. Eine enge Abstimmung mit der Stadtverwaltung wurde und wird weiterhin realisiert.
Das vorgelegte Konzept, welches bei Bedarf fortgeschrieben werden kann, wurde seitens des Ortsrates bestätigt.
2.3 Beratung der Satzung zur Sondernutzung von Straßen
und Sondernutzungsgebührensatzung
Im Zuge der schrittweisen Einbeziehung des Ortsteils Rothenschirmbach in das Satzungsrecht der Lutherstadt Eisleben wurde die Lesung der oben genannten Satzung durchgeführt. Im Schwerpunkt waren die Festlegungen über genehmigungspflichtige Sondernutzungen und die entsprechenden Sondernutzungsgebühren zu beraten. Die Entwürfe der Verwaltung waren den Räten vorgelegt worden und wurden beraten.
Nach umfassender Diskussion mit dem Leiter des Ordnungsamtes, Herrn Schulz, wurde die Übernahme der Satzung der Lutherstadt für den Ortsteil Rothenschirmbach bestätigt.
Mit der Beschlussfassung des Stadtrates und öffentlicher Bekanntmachung der Satzung wird diese somit auch für Rothenschirmbach rechtsgültig.
2.4 Informationen der Ortsbürgermeisterin
Der Auszug bzw. Umzug ins neue Bürgerbüro ist abgeschlossen.
Auch die kleine Ortsbibliothek ist im Wesentlichen mit dem Umzug fertig.
Die Heizungsanlage aus der ehemaligen Turnhalle soll in der Kirche installiert werden. Diesbezüglcihe Eigentumsfragen wurden abschließend geklärt.
2.5 Allgemeine Anfragen und Hinweise
Es wurde nochmals auf den dringenden Handlungsbedarf zum Grundstück Untere Dorfstraße 1 hingewiesen (Gefahrenabwehr!).
Die Vorbereitungen zum 85. Geburtstag der FFW Rothenschirmbach werden von der FFW koordiniert.
Festtagstermin ist der 23. Juni 2007
2.6 Einwohnerfragen
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3. Nichtöffentlicher Teil
3.1 Informationen über Erteilung einer Löschungsbewilligung
Die Löschungsbewilligung wurde seitens des OR erteilt, da die Voraussetzungen umfänglich erfüllt sind.
3.2 Informationen der Ortsbürgermeisterin
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3.3 Anfragen
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4. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
(Bekanntgabe des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil)
Schließung der Sitzung