ORS 11.01.2007
Ergebnisse (Auswahl)
1. Allgemeines
(Feststellung Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Niederschrift)
2. Themen - öffentlich -
2.1 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3
"Neubau von Produktionsanlagen in Rothenschirmbach"
(Gelände ehemals Leitenmaier - jetzt Schmidt EHL)
Die Änderung des Bebauungsplanes ist notwendig, da die Erschließung des Gebietes über eine Straße direkt in Richtung West (wie im Plan bisher ausgewiesen) zur alten B180 nicht realisierbar ist. Der erforderliche Flächenerwerb ist nicht möglich.
Der Antrag auf Änderung des Bebaungsplanes ist vom Ortschaftsrat bestätigt worden. Dies bedeutet, dass nach entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat am 06.02.2007 das eigentliche Verfahren inkl. Beteiligung der Anlieger und Betroffenen eröffnet werden kann. Die entgültige Planung ergibt sich letztlich nach Abschluss des Verfahrens. Neben der bisher genutzten Ausfahrt in Richtung Norden soll auch eine Variante direkt nach Süden und weiter zur A38-Anbindung (über die B180alt) geprüft werden.
2.2 Informationen zum Sachstand ILEK (vgl. letzte Sitzung)
Im Ergebnis der Vorprüfung der Projekte, die zuletzt im Rat diskutiert wurden hat sich gezeigt, dass die Vorstellungen und Vorschläge voraussichtlich schwer umsetzbar und kaum förderfähig sein werden. Die ILE-Konzeption zielt auf andere Schwerpunkte der Entwicklung des neuen Landkreises Mandfeld-Südharz ab.
Das Konzept kann unter www.ile-mansfeld-südharz.de eingesehen werden.
2.3 Informationen der Ortsbürgermeisterin
Auf Grund der schwierigen Haushaltslage der Lutherstadt ist die Erneuerung der Fenster der Kindertagesstätten zurückgestellt worden.
2.4 Allgemeine Anfragen und Hinweise
2.5 Einwohnerfragen - entfallen
3. Nichtöffentlicher Teil
3.1 Informationen
Die Ortsbürgermeisterin informierte über Kaufinteresse für ein Grundsctück der Ortschaft.
3.2 Anfragen
4. Wiederherstellung der Öffentlichkeit,
(ggf. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil)
Schließung der Sitzung